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Donnerstag, 10. Juni 2021

Der Bundesstaat in der Kritik - Pandemiebekämpfung im föderalen System

Bundesweit

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In der ersten Phase der deutschen Coronapolitik kam bei der Beschreibung der Entscheidungsabläufe in Bund und Ländern kaum ein Journalist ohne die Worte "Flickenteppich" und "vorgeprescht" aus. Tatsächlich legte die Pandemie schonungslos offen, auf welchen Gebieten die Koordination im Bundesstaat nur mangelhaft funktionierte. Kein Wunder, dass die Hinweise auf die großen Vorzüge föderaler Strukturen – allen voran die Machtkontrolle – kaum Gehör fanden. Der Vortrag nimmt die Einführung der bundesgesetzlichen "Notbremsengesetzgebung" zum Anlass für eine Einordnung: Worin bestehen die grundsätzlichen Unterschiede in der bisherigen und in der jetzigen Konstruktion des Infektionsschutzrechts, und was spricht eigentlich auch ganz grundsätzlich für mehr und was für weniger Föderalismus bei der Pandemiebekämpfung? Ein sehr kurzer Blick, wie die Schweiz die Kompetenzen auf die Kantone und den Zentralstaat aufteilt, soll die Diskussion über Vor- und Nachteile einer föderalen Aufgabenverteilung beim Infektionsschutz abrunden und die Diskussion mit Ihnen einleiten.

Akademie für Politische Bildung
Akademie für Politische Bildung
Beate Winterer
Organisator*in
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Do, 10. Juni 2021
18:00  – 19:00
Online-Angebot
Zugangsdaten nur für Teilnehmende sichtbar

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