Vereine und Organisationen, die sich demokratisch positionieren oder einsetzen. sind aktuell verstärkt Angriffen ausgesetzt. Sie sehen sich mit dem Vorwurf konfrontiert, gegen ein vermeintliches Neutralitätsgebot zu verstoßen. Auch wenn es kein Neutralitätsgebot für Vereine gibt, argumentieren rechtsautoritäre und konservative Akteur*innen immer wieder damit. Sie begründen so die Streichung von Fördergeldern für politisch missliebige Projekte.

Spätestens seit der Kleinen Anfrage der CDU/CSU-Fraktion im Februar 2025 zu verschiedenen gemeinnützigen Vereinen und der darauffolgenden öffentlichen Debatte ist vielerorts Verunsicherung spürbar: Was dürfen gemeinnützige Organisationen sagen – und was (angeblich) nicht?

In unserer Veranstaltung möchten wir über den Mythos Neutralität sprechen. Ziel ist es, Vereinen Informationen an die Hand zu geben, die ihnen mehr Sicherheit in ihrer gesellschaftspolitischen Positionierung ermöglichen.

Dabei möchten wir unter anderem folgenden Fragen nachgehen:

• Warum sind Vereine für eine demokratische Gesellschaft unverzichtbar?
• Was bedeutet Neutralität – und wer muss wem gegenüber wir neutral sein?
• Wie können sich Vereine und andere Akteure der Zivilgesellschaft demokratisch positionieren?
• Was bezweckt die Forderung von Neutralität gegenüber Vereinen politisch?

Bei dieser Veranstaltung geben wir Antworten auf diese Fragen und möchten klarstellen und ermutigen: Eine demokratische Gesellschaft ist nichts Neutrales und für die allermeisten Akteure gibt es kein „Neutralitätsgebot“, sondern ein Demokratiegebot. Zivilgesellschaft und Engagement sollen sich an der Menschenwürde, den Grundrechten und der Vielfalt ausrichten.

Mit:
Tillmann Schröder 
M.A. Politikwissenschaften, Bildungsreferent Heinrich Böll Stiftung RLP

Mehr Infos:
https://www.petrakellystiftung.de/de/afar/event%3Anicht-neutral-1