Am 20. Januar 2021 wird Joe Biden als 46. Präsident der Vereinigten Staaten vereidigt – auch, so kommentierte jüngst die Zeitung Washington Post, um „die Demokratie zu retten“. Schon 2017, im ersten Amtsjahr Donald Trumps, wurde das Land im Demokratieindex der Zeitschrift The Economist von einer „vollen“ auf eine „fehlerhafte Demokratie“ herabgestuft. Seitdem weisen Beobachter_innen auf die wachsenden Ungleichheiten, den strukturellen Rassismus, die Bedrohungen durch rechtsextreme Bewegungen, oder die stärker werdende politische Polarisierung als Herausforderungen für die US-Demokratie hin. Die Ereignisse am 06. Januar 2021, als Trump-Anhänger_innen das US-Parlamentsgebäude stürmten um die Zertifizierung der Wahlergebnisse zu verhindern, waren der vorläufige Gipfel dieser Entwicklungen. Trotzdem betonten andere – auch in vier Jahren Trump – stets die Resilienz der amerikanischen Demokratie, ihre robuste Gewaltenteilung, ihre lange Tradition der Rechtsstaatlichkeit und dass die USA für Europa weiterhin der wichtigste Verbündete bleiben.
Zur Amtseinführung des neuen US-Präsidenten fragen wir: Wie steht es um die Demokratie in den USA und um die internationale Rolle der „ältesten Demokratie der Welt“? Sind demokratische Institutionen und Werte in den USA fest verankert – oder am Bröckeln? Haben vier Jahre Trump irreparable Schäden im Verhältnis zu anderen Demokratien angerichtet und den Anfang vom Ende des engen transatlantischen Verhältnisses eingeleitet – und falls ja, wird Joe Biden diese Entwicklungen umdrehen können?
Moderiert von Dr. Julia Strasheim, der stellvertretenden Geschäftsführerin der Bundeskanzler-Helmut-Schmidt-Stiftung, diskutieren im ersten Streitgespräch Annika Brockschmidt, freie Journalistin und Autorin und Thomas Kleine-Brockhoff, Vize-Präsident des German Marshall Fund of the United States (GMF).
(Foto: picture alliance / REUTERS | Kevin Lamarque)